Bei Pegida stören mich nicht unbedingt Bachmanns Foto oder die Lügenpresse- oder Volksverräter-Rufe, sondern die teils unerträgliche Haltung dahinter – und die ist meines Erachtens weder neu noch hat sich da groß etwas geändert! Souveräner als jene, die nun wie de Maizière scharfe Worte finden, wirkt vor allem Merkel, die von Anfang an auf Distanz zu Pegida war und das schon früh deutlich machte.

Bei der AfD selbst hat sich jetzt eigentlich nur der Flügel von Petry, Gauland und Co. endgültig durchgesetzt, aber stärker und präsenter war der schon etliche Monate vorher. Die Einschätzung der EUD zur AfD teile ich daher nur bedingt. Vor einem Jahr habe ich die AfD als nationalkonservative bis rechtspopulistische Partei beschrieben (Die AfD macht es sich in der rechten Ecke gemütlich) und auch heute würde ich sie eher dort verorten, also nicht als „rechtsextrem“ einstufen.

Das macht sie aber nicht weniger gefährlich für eine liberale und offene Gesellschaft, zumal die AfD durch ihre Entstehungsgeschichte ein zusätzliches Potenzial hat. Sie hat nämlich auf ihrem Weg vom Liberalkonservativen hin zur rechten Ecke zahlreiche Menschen mitgezogen, die zwar eine nationalkonservativ Sichtweise haben, sich aber niemals einer rechtspopulistischen oder gar rechtsextremen Partei angeschlossen hätten. Auf diese Basis können Petry und ihre Mitstreiter dank Lucke jetzt aufbauen.