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eine Diskussion zu einem Handelsabkommen, in das niemandem Einsicht gewährt wird bis es "unter Dach und Fach" ist (Transparenz?), ist vollkommen Sinnfrei.
Alleine schon unter diesen Umständen ist es nicht verwunderlich, dass die meisten TTIP Handelsabkommen Befürworter Vorstandsmitglieder von Konzernen oder Industrievertreter sind. Es geht ja schließlich um Gewinnmaximierung.
TTIP wird einzig und alleine großen Konzernen und den USA dienen, den Mittelstand vernichtend schwächen mit billigen US Produkten die den Markt überschwemmen werden.
Konzernen wird mit TTIP Tür und Tor für Klagen gegen den Staat geöffnet.
Kanada mit dem NAFTA-Abkommen ist das Beste Beispiel für Milliardenklagen jeglicher Konzerne, die sich dann durch diese Milliarden Steuergelder der Bürger bereichern, nicht zu vergessen die Millionen Steuergelder der Bürger, die der Staat alleine für die Prozesskosten jedes einzelnen Verfahrens aufwenden muss.
Die Kläger amerikanischer Firmen/Investoren haben durch diese Abkommen bis heute noch kein einziges Mal verloren.
Amerikanische Ölkonzerne würden mit TTIP grünes Licht bekommen die EU-Staaten zu verklagen, da in der EU Fracking abgelehnt wird.
Diese US-Ölkonzerne und Explorationsunternehmen finden hier eine ideale Angriffsfläche, mit versierten, weltbesten Anwaltskanzleien und dem zukünftigen TTIP-Investorenschutz Deutschland oder deutsche Bundesländer zu verklagen, mit der Begründung, die Rechte der Unternehmen Gas oder Öl zu fördern würden durch diese Bestimmungen massiv eingeschränkt.
TTIP wird Staaten dazu zwingen, vieles staatlich geregelte an Privatfirmen zu übergeben. Diese Firmen können ihren Standort im Ausland haben und sind in keinster Weise für Auswirkungen durch Ihr Handeln und Verschulden in EU Staaten haftbar (Beispiel u.a. Wasserversorgung).
TTIP wird der Untergang freier Demokratie, die sowieso schon durch viele Maßnahmen heutzutage stark auf allen Ebenen eingeschränkt wird.
Man könnte noch Seitenweise über die Nachteile von TTIP, CETA und TiSA schreiben, jedoch ist alleine schon das ganze Vorgehen, die Einsichtslage der Dokumente alarmierend genug, für JEDEN, der das Gesamtbild zu diesen Verhandlungen im Blick hat, nicht Profitgier gesteuert und kein Industrielobbyist ist, sich ganz klar dagegen aussprechen!
Nochwas:
Da es ja um TTIP Auswirkungen auf die Region und Rheinland-Pfalz gehen soll:
Ein Pharmaunternehmen in der Region z.B. könnte laut TTIP Recht auf 100 Milliarden entgangener, in der Zukunft liegender Gewinne klagen, da es wegen Naturschutzbedenken der Stadt nicht näher am Rhein ein weiteres Produktionsgebäude bauen darf.
Das ist schon gang und gäbe in Kanada:
Kritische Fälle/Vorhaben suchen, bei denen der Staat dem Konzern verbietet -->
Auf entgangene Zukunftsgewinne verklagen -->
Hunderte Millionen Steuergelder des Staates/Bürgers abkassieren-->Gewinn.
Dr. Leon Meißner ist dagegen
Sehr geehrte Befürworter,
eine Diskussion zu einem Handelsabkommen, in das niemandem Einsicht gewährt wird bis es "unter Dach und Fach" ist (Transparenz?), ist vollkommen Sinnfrei.
Alleine schon unter diesen Umständen ist es nicht verwunderlich, dass die meisten TTIP Handelsabkommen Befürworter Vorstandsmitglieder von Konzernen oder Industrievertreter sind. Es geht ja schließlich um Gewinnmaximierung.
TTIP wird einzig und alleine großen Konzernen und den USA dienen, den Mittelstand vernichtend schwächen mit billigen US Produkten die den Markt überschwemmen werden. Konzernen wird mit TTIP Tür und Tor für Klagen gegen den Staat geöffnet. Kanada mit dem NAFTA-Abkommen ist das Beste Beispiel für Milliardenklagen jeglicher Konzerne, die sich dann durch diese Milliarden Steuergelder der Bürger bereichern, nicht zu vergessen die Millionen Steuergelder der Bürger, die der Staat alleine für die Prozesskosten jedes einzelnen Verfahrens aufwenden muss. Die Kläger amerikanischer Firmen/Investoren haben durch diese Abkommen bis heute noch kein einziges Mal verloren. Amerikanische Ölkonzerne würden mit TTIP grünes Licht bekommen die EU-Staaten zu verklagen, da in der EU Fracking abgelehnt wird.
Diese US-Ölkonzerne und Explorationsunternehmen finden hier eine ideale Angriffsfläche, mit versierten, weltbesten Anwaltskanzleien und dem zukünftigen TTIP-Investorenschutz Deutschland oder deutsche Bundesländer zu verklagen, mit der Begründung, die Rechte der Unternehmen Gas oder Öl zu fördern würden durch diese Bestimmungen massiv eingeschränkt.
TTIP wird Staaten dazu zwingen, vieles staatlich geregelte an Privatfirmen zu übergeben. Diese Firmen können ihren Standort im Ausland haben und sind in keinster Weise für Auswirkungen durch Ihr Handeln und Verschulden in EU Staaten haftbar (Beispiel u.a. Wasserversorgung).
TTIP wird der Untergang freier Demokratie, die sowieso schon durch viele Maßnahmen heutzutage stark auf allen Ebenen eingeschränkt wird.
Man könnte noch Seitenweise über die Nachteile von TTIP, CETA und TiSA schreiben, jedoch ist alleine schon das ganze Vorgehen, die Einsichtslage der Dokumente alarmierend genug, für JEDEN, der das Gesamtbild zu diesen Verhandlungen im Blick hat, nicht Profitgier gesteuert und kein Industrielobbyist ist, sich ganz klar dagegen aussprechen!
Nochwas: Da es ja um TTIP Auswirkungen auf die Region und Rheinland-Pfalz gehen soll: Ein Pharmaunternehmen in der Region z.B. könnte laut TTIP Recht auf 100 Milliarden entgangener, in der Zukunft liegender Gewinne klagen, da es wegen Naturschutzbedenken der Stadt nicht näher am Rhein ein weiteres Produktionsgebäude bauen darf.
Das ist schon gang und gäbe in Kanada:
Kritische Fälle/Vorhaben suchen, bei denen der Staat dem Konzern verbietet --> Auf entgangene Zukunftsgewinne verklagen --> Hunderte Millionen Steuergelder des Staates/Bürgers abkassieren--> Gewinn.