1-1 von 1
Sortieren:
    1
    MisterEde · angelegt
     

    Zu 1.: Unabhängig der Frage einer Sperrklausel können die Fraktionen doch selbst darüber entscheiden, welche Parteien sie aufnehmen. Und wenn der Entscheidungsprozess in den Fraktionen erschwert würde, dann wäre es den Fraktionen doch ohne Probleme möglich, die Aufnahme dieser Kleinparteien abzulehnen. Wo also ist da das Problem?

    Zu 2.: Gegenfrage: Bis vor kurzem gab es doch in Deutschland eine Sperrklausel bei der Europawahl. Warum haben sich die Kleinparteien, z.B. die ÖDP, solange es die 5%-Hürde gab, nicht an die großen Parteien, z.B. die Grünen, angehängt? Waren die einfach alle ganz doof? Das gilt übrigens auch bei der Bundestagswahl. Warum treten die denn alleine an, obwohl sie es doch nie über die Hürde schaffen? Da hätte ich gerne mal eine Antwort zu. Und mit der Antwort können Sie Ihr Argument dann selbst entkräften.

    Zu 3.: Und ich würde es als Gebot der Demokratie ansehen, dass man solche Entscheidungen den Wählern selbst überlässt. Wenn den Wählern eine solche Vorfestlegung wichtig ist, werden sie es bei ihrer Wahlentscheidung schon berücksichtigen.