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Als VDMA unterstützen wir die Europäische Union, die für alle Fragen des Außenhandels zuständig ist, bei Ihren Bemühungen, faire und freie Rahmenbedingungen für den Warenaustausch mit Ländern außerhalb der EU zu schaffen. Wenn es sich bei TTIP um ein sog. Gemischtes Abkommen handelt, muss es auf europäischer Ebene und auch durch die Mitgliedstaaten ratifiziert werden. Dies sehen wir nicht als Rückschritt für die europäische Handelspolitik, da eine zusätzliche Ratifizierung auf nationaler Ebene die Legitimation für ein Freihandelsabkommen wie TTIP erhöhen kann. Die EU-Kommission ist an das Verhandlungsmandat gebunden, sie wird die darin enthaltenen Ziele und Leitlinien nicht überschreiten. Ansonsten muss sie damit rechnen, dass die Mitgliedstaaten dem ausverhandelten Vertrag nicht zustimmen.
Mit dem Lissabonner Vertrag ist die Kompetenz für ausländische Direktinvestitionen auf die EU übergegangen. Somit kann die EU-Kommission für die EU und die Mitgliedstaaten Abkommen zum Investitionsschutz verhandeln.
Unsere Mitgliedsfirmen sind zwar auf freien Handel und den Wegfall von Handelshemmnissen angewiesen, jedoch sind wir der Ansicht, dass es umfassende Freihandelsabkommen braucht, um den Handel tatsächlich zu liberalisieren. Es kommt stark auf die konkrete Ausgestaltung eines Abkommens an, ob es tatsächlich zu Handelserleichterungen für die Unternehmen führt. Wichtig ist, dass Freihandelsabkommen gut und gründlich verhandelt werden. Für unsere Mitgliedsunternehmen setzen wir uns daher ein, dass TTIP bestehende Zölle abbaut, einfache Ursprungsregeln festlegt und technische Handelsbarrieren abbaut. So begrüßen wir auch, dass über ein konkretes Maschinenbaukapitel in TTIP verhandelt wird.
Ulrich Ackermann, VDMA
Als VDMA unterstützen wir die Europäische Union, die für alle Fragen des Außenhandels zuständig ist, bei Ihren Bemühungen, faire und freie Rahmenbedingungen für den Warenaustausch mit Ländern außerhalb der EU zu schaffen. Wenn es sich bei TTIP um ein sog. Gemischtes Abkommen handelt, muss es auf europäischer Ebene und auch durch die Mitgliedstaaten ratifiziert werden. Dies sehen wir nicht als Rückschritt für die europäische Handelspolitik, da eine zusätzliche Ratifizierung auf nationaler Ebene die Legitimation für ein Freihandelsabkommen wie TTIP erhöhen kann. Die EU-Kommission ist an das Verhandlungsmandat gebunden, sie wird die darin enthaltenen Ziele und Leitlinien nicht überschreiten. Ansonsten muss sie damit rechnen, dass die Mitgliedstaaten dem ausverhandelten Vertrag nicht zustimmen.
Mit dem Lissabonner Vertrag ist die Kompetenz für ausländische Direktinvestitionen auf die EU übergegangen. Somit kann die EU-Kommission für die EU und die Mitgliedstaaten Abkommen zum Investitionsschutz verhandeln.
Unsere Mitgliedsfirmen sind zwar auf freien Handel und den Wegfall von Handelshemmnissen angewiesen, jedoch sind wir der Ansicht, dass es umfassende Freihandelsabkommen braucht, um den Handel tatsächlich zu liberalisieren. Es kommt stark auf die konkrete Ausgestaltung eines Abkommens an, ob es tatsächlich zu Handelserleichterungen für die Unternehmen führt. Wichtig ist, dass Freihandelsabkommen gut und gründlich verhandelt werden. Für unsere Mitgliedsunternehmen setzen wir uns daher ein, dass TTIP bestehende Zölle abbaut, einfache Ursprungsregeln festlegt und technische Handelsbarrieren abbaut. So begrüßen wir auch, dass über ein konkretes Maschinenbaukapitel in TTIP verhandelt wird.