Kommentare zu Überblick über die Herausforderungen der EU

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    MisterEde · angelegt
     

    Ist das denn wirklich eine besonders pessimistische Einschätzung oder doch eher eine realistische? Nur mal eine kurze Gegenfrage dazu: Was von dem Nachfolgenden existiert denn eigentlich noch?

    1. Dublin?
    Das funktioniert doch schon seit zig Jahren nicht mehr wirklich. Eigentlich müsste nach EU-Recht Deutschland Flüchtlinge, die in Italien zuerst ankamen, dorthin zurückführen, aber unser nationales Recht verbietet das, weil dort menschenunwürdige Zustände herrschen. Dublin kann sozusagen schon gar nicht mehr kollabieren, weil es das schon längst ist.

    2. Schengen?
    Ähnliches gilt für Schengen. Die Binnengrenzen werden ja zunehmend kontrolliert und damit Schengen ausgesetzt. 2016 muss es nur so weitergehen wie 2015 und dann gibt es in einem Jahr einfach kein Schengen mehr.

    3. EU-Außengrenzen?
    Eigentlich haben wir ja sehr harte Regeln für die Einreise, so dass Flüchtlingen die Einreise aus der Türkei in die EU mit dem Hinweis verwehrt wird, dass z.B. Afghanen oder Syrer in der Türkei nicht verfolgt werden. Nur was bringen solche Regeln, wenn gleichzeitig hundertausende illegal z.B. über das Mittelmeer von der Türkei nach Griechenland einreisen? Hat die EU denn überhaupt noch eine existente Außengrenze?

    4. Stabilitätspakt?
    Gerade mit Hinblick auf die 60% Marke muss man doch eigentlich feststellen, dass es den Stabilitätspakt nicht mehr wirklich gibt.

    5. Geldpolitik ohne Staatsfinanzierung?
    Wie viele Milliarden Euro hat die EZB denn mittlerweile in Staatspapieren investiert? Das war doch auch eigentlich mal ganz anders gedacht.

    6. No-bail-out?
    Ich denke zwar, dass die damalige Bankenstützung mit den daraus resultierenden Hilfskrediten an Irland oder Griechenland sinnvoll war, aber mit dem einstigen Gedanken, dass kein Land für ein anderes haftet hat das jetzt auch nicht mehr allzu viel zu tun.

    Natürlich gibt es auch noch viel, was existiert und mal mehr mal weniger gut läuft, von Erasmus über den Emissionshandel bis zu den Gerichtshöfen, aber das sind schon sechs Kernpunkte bei denen es meines Erachtens mittlerweile deutlich über Auflösungserscheinungen hinausgeht.