Das amerikanische Politikethos
Ich glaube das es wichtig ist gewisse Punkte hier differenziert zu betrachten. Die Diskussion kreist im Moment um Politik als ganzes, wohingegen Henrik nur amerikanische Beispiele anführt. Das deutsche und das amerikanische Politikethos unterscheiden sich aber im Bereich der Wohlstandverteilung aber fundamental. Die ungemein schwierige Reichtumsverteilung in den Vereinigtenstaaten basiert auf einer Vorstellung der Chancengleichheit, nicht der Ergebnisgleichheit. Die Vorstellung von Eigenverantwortung ist dabei so hoch, dass selbst so jemand wie Trump sich als "self-made-man" hinstellt. Anschaulich wird diese Philosophie etwa durch Nozicks "Wiliam-Chamberlain-Argument" oder die politische Philosophie Rawls. Ungleichheiten sind solange zu akzeptieren, solange sie Produkt einer gleichen Ausgangsposition sind. Das es diese Chancengleichheit nicht gibt und defakto nie gab ist dabei ein ganz anderes Problem.
Auch die Stuerpolitik im Angesicht des kalten Krieges und die anschließende Senkung fallen in ein spezifisch amerikanisches politisches Denken des schlanken Staates, dass auf den Beginn der modernen politischen Theorie zurückgeht. Zentral ist dabei eine Vorstellung die sich schon bei Hobbes findet:
"Der Staat hat allein die Aufgabe eine minimale Grundordnung (schlanker Staat) zu garantieren in der seine Bürger miteinander umgehen können, sowie, und das ist hier der springende Punkt, seine Bürger zu schützen."
Die Übertragung der Legitiemen Ausübung von Gewalt an den Staat und ihre Aufrechterhaltung ist der einzige Grund für eine Ausweitung staatlicher Aktivität. Der Kommunismus war ein solches Feindbild und erlaubte deshalb eine befristete Ausweitung staatlicher Aufgaben, sowie eine höhere Besteuerung. Das hat amerikanische Tradition, etwa während des Zweiten Weltkriegs, Vietnam oder zuletzt durch den USA PATRIOT Act.
Alexanders Kommentar zur Gesundheitsreform schließt dazu bedinkt an. Natürlich wird Obama gerne als böser Sozialist dargestellt, um quasi eben jene Urängste anzusprechen, die Ablehnung seiner Gesundheitsreform geht jedoch weiter. Ohne detailierte Kenntnisse der Reform zu haben, wird sie letztendlich steuerfinanziert. Jeder amerikanische Bürger an der Armutsgrenze, von denen es genügend gibt, hat deshalb Einbussen in seinem Realeinkommen zu erwarten. Natürlich kommt ihm diese Reform entgegen, wenn sie jedoch bedeutet, dass plötzlich kein Geld mehr für Miete oder Brot da ist, kann sie auch auf Seiten derer die von ihr am meisten profetieren kritisch beäugt werden.
Utopie Internet
Den zweiten Punkt den du aufmachst ist die Möglichkeit des Internets. Ohne auf die kritische Stellung gegenüber konventioneller alteingessesener Medien einzugehen, möchte ich anmerken das wir diesem Medium genauso kritisch gegenüberstehen sollten. Der Hype um "freie Informationen" der die Jahrtausendwende begleitete wird bestenfalls noch in Kreisen der Piratenpartei hochgehalten. Das Internet ist mindestens genauso, wenn nicht noch mehr konzerngesteuert Konzerngesteuert als es andere Medien sind. Hinzukommt das spezifische Nutzungsverhalten all jener die an ihm partizipieren. Mediennutzung im Internet unterscheidet sich nicht von "Offline" Nutzung. Wer bisher keine Zeitung las, oder sich für Politik interessierte, wird auch im Internet eher Facebook als ein politische Foren nutzen, die Vorstellung, das Internet helfe soziale Ungleichheiten zu überwinden ist eine Utopie. Ich stimme deiner These voll zu, wir hätten theoretisch ein Werkzeug in der Hand Missstände anzugehen. Das hatten wir aber vorher auch schon und haben es immer noch, es heißt demokratische Wahl.