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    MisterEde · angelegt
     

    Hallo Alexander Wragge

    dem kann ich mich sofort anschließen. Ich würde es allerdings vielleicht in zwei grundsätzliche Stränge unterteilen.

    Die Vision für eine Gesellschaft (z.B. Europäische Republik): Hier würden mich z.B. die Module „Demokratische Gestaltung“ und „Rechtsstaat“ interessieren.

    Demokratische Gestaltung: Wie viele Anteile sollen Repräsentative Demokratie bzw. Direkte Demokratie haben? Wie werden Nationalstaaten und „Gesamtstaat“ miteinander verbunden (zwei Kammern)? Soll die Regierung direktgewählt werden oder über ein Parlament? Soll das Parlament nach Verhältniswahlrecht zusammengesetzt sein? Soll das Parlament einen Regionalproporz berücksichtigen?

    Rechtsstaatlichkeit: Wie sollen die Gesetze dieser wie auch immer gearteten europäischen Gesellschaft mit den nationalen Gesetzen in Einklang gebracht werden? Soll wie bisher nationales Recht vor europäisches Recht gehen? Soll künftig europäisches Recht Vorrang vor z.B. deutschem Recht haben? Wie mit Ländern umgehen die sich nicht an europäische Regeln halten?

    Die Frage, wie wir in der EU fortfahren um diese Gesellschaft zu erreichen:

    Ein anderer Punkt ist die Frage, ob wir diese Gesellschaft dann als EU insgesamt erreichen wollen oder ob wir z.B. ein Kerneuropa herausbilden. Gibt es, wenn man weiter voranschreiten will, zu einem Kerneuropa überhaupt eine Alternative? Oder ist die Variante mit Kerneuropa und unterschiedlichen Geschwindigkeiten der Integration wegen ihrer Flexibilität vielleicht sogar die Beste unter verschiedenen Möglichkeiten?

    Dieser Strang lässt sich unabhängig davon diskutieren, wie am Ende die EU oder das Kerneuropa ausgestaltet sein sollen.