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Die Europäische Föderation, also mein Vorschlag zur Weiterentwicklung der EU, beruht auf einer Verfassung, die u.a. von der absoluten Mehrheit der wahlberechtigten Bevölkerung des jeweiligen Landes in einer Volksabstimmung angenommen werden muss.
Bei einer Wahlbeteiligung von 80% müssen also 62,5% derjenigen, die zur Wahl gehen, der Verfassung zustimmen. Ich finde damit hat man wirklich eine sehr hohe demokratische Legitimation gewährleistet. Und darauf kann man dann auch gut aufbauen, wenn es z.B. um einen gemeinsamen Grenzschutz oder eine gemeinsame Einlagensicherung bei den Banken geht.
Aber natürlich gibt es für so ein Projekt nicht überall die notwendige Zustimmung, weshalb die Europäische Föderation von vorneherein so konzipiert ist, dass einzelne EU-Länder voranschreiten, während die anderen EU-Länder einen festen Platz in der EU behalten können.
MisterEde
Die Europäische Föderation, also mein Vorschlag zur Weiterentwicklung der EU, beruht auf einer Verfassung, die u.a. von der absoluten Mehrheit der wahlberechtigten Bevölkerung des jeweiligen Landes in einer Volksabstimmung angenommen werden muss.
Bei einer Wahlbeteiligung von 80% müssen also 62,5% derjenigen, die zur Wahl gehen, der Verfassung zustimmen. Ich finde damit hat man wirklich eine sehr hohe demokratische Legitimation gewährleistet. Und darauf kann man dann auch gut aufbauen, wenn es z.B. um einen gemeinsamen Grenzschutz oder eine gemeinsame Einlagensicherung bei den Banken geht.
Aber natürlich gibt es für so ein Projekt nicht überall die notwendige Zustimmung, weshalb die Europäische Föderation von vorneherein so konzipiert ist, dass einzelne EU-Länder voranschreiten, während die anderen EU-Länder einen festen Platz in der EU behalten können.
Wäre das ein vorstellbarer Weg?