Ist die bisherige europäische Flüchtlingsquote fair?
Bislang klappt die Verteilung von Flüchtlingen aus Griechenland, Italien und Ungarn auf Basis einer europäischen Quote kaum und insgesamt ist eine solche Quote z.B. zur Aufnahme von Flüchtlingen über Kontingente aus der Türkei mindestens umstritten. Gründe dafür sind aus meiner Sicht, dass Länder stets im eigenen Interesse agieren und Solidarität zumindest keine oberste Priorität hat, aber auch, dass Deutschland sich in der Vergangenheit auch nicht gerade übermäßig solidarisch zeigte.
EU-Flüchtlingspolitik: Der Bumerang des deutschen Egoismus (www.mister-ede.de – 27.10.2015)
Daneben sehe ich einen weiteren Grund in der Gestaltung der Flüchtlingsquote selbst liegen, weil sie kaum auf die Aufnahmefähigkeit der einzelnen EU-Länder achtet. Wäre ich Regierungschef in Polen oder Rumänien, würde ich diese Quote wohl auch vehement ablehnen, nicht weil ich gegen die Aufnahme von Flüchtlingen bin, sondern einfach weil ich den Verteilungsschlüssel als unfair empfinde. Aus genau diesem Grund schlage ich daher eine faire Flüchtlingsquote für die EU vor, die mehr differenziert und stärkerer Schultern mehr belastet als schwache Schultern.
Vorschlag für eine faire Flüchtlingsquote in der EU (www.mister-ede.de – 16.02.2016)
Ich vermute nämlich, dass die Wahl am Ende nicht sein wird, ob eine faire oder unfaire Quote zustande kommt, sondern ob eine faire oder gar keine Quote zustande kommt. Dies kann natürlich auch dadurch geschehen, dass schwächere Länder sich einfach nicht an einer solchen Quote beteiligen und nur Länder wie Deutschland oder Österreich unter sich die Flüchtlinge verteilen. Meines Erachtens wäre allerdings eine breite Basis, die eine solche Quote mitträgt, besser, auch wenn dann vielleicht das ein oder andere Land aufgrund mangelnder Leistungsfähigkeit vielleicht gar keine Flüchtlinge zugewiesen bekommt.
Zum Vergleich habe ich in der Tabelle mal nach Ländern (Spalte 1) dargestellt, wie die Quote zur Verteilung der 120.000 Flüchtlinge in der EU aussieht (Spalte 2) und wie ich mir eine faire Quote vorstellen würde (Spalte 3 ohne Griechenland, Italien und Ungarn; Spalte 4 mit diesen Ländern). Daneben ist auch noch ein Mittelweg angefügt (Spalten 5 und 6).
Zusätzlich finden sich in meinem Blog ein Beispielrechner, bei dem die Parameter verändert werden können und die Berechnung für einzelne Länder ersichtlich wird, genauso wie Erläuterungen zur Quotenberechnung.
Meine Frage an Euch: Seht Ihr auch die Notwendigkeit, die Flüchtlingsquote sozialer auszugestalten? Und wie kann in der breiten (europäischen) Öffentlichkeit das Bewusstsein für diese Notwendigkeit geschaffen werden?
MisterEde
Gut finde ich auch, dass ein anderer Punkt mittlerweile konsequent aufgegriffen wird, nämlich ein Rückführungsabkommen. Anfang Februar hatte ich in einem Artikel darauf hingewiesen, dass die Sicherheit der Grenzen am ehesten durch ein Rückführungsabkommen zwischen der Türkei und Griechenland gewährleistet werden kann. Denn es würde schlicht keinen Sinn mehr machen, auf eine griechische Insel überzusetzen. Und die geografische Lage mit weiter Entfernung zum gr. Festland begünstigt eine Umsetzung (Passkontrollen an Fähren).
Flüchtlinge in der EU: Grenzsicherung durch Rückführungsabkommen (www.mister-ede.de – 05.02.2016
Der Nato-Einsatz mit partieller Rückführung ist hier ein Anfang und wenn die Tagesschau Donald Tusk zitiert, Der vielversprechendste Ansatz sei für viele in Europa, "irreguläre" Migranten sofort nach ihrer Ankunft in Griechenland mit Schiffen wieder zurück in die Türkei zu bringen. "Das würde das Geschäftsmodell der Schmuggler wirksam kaputtmachen.", dann geht das ja auch genau in diese Richtung.