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Ich bin mir da nicht so sicher. Wir haben in anderen Ländern gesehen, wie sehr Populisten dazu in der Lage sind die Stimmung gegenüber der EU oder anderen Beitrittsländern zu vergiften. Die Gefahr, das rechtsredikales Gedankengut 'salonfähig' wird, ist mir hierbei zu groß.
Ja das kann ich verstehen. Aber meinst Du nicht, dass man so endlich auch dazu gezwungen wäre, sich wirklich mal inhaltlich mit den für's und wider's (sagt man das so?) von neuen EU-Mitgliedstaaten auseinanderzusetzen?
Natürlich ist dadurch eine weitere Chance gegeben einen ernsthaften Diskurs über Europa zu führen. Aber womit haben wir es bislang denn geschafft die Leute bei Volksentscheiden ins Wahllokal zu locken? Doch eigentlich nur, wenn es wirklich um ihre eigenen Belange (oder siehe Hamburg: um die ihrer Kinder) ging. Meist geht es doch um den Erhalt vom Status Quo oder von dem, was mal war. Selten darum, etwas Neues (wie den Beitritt eines weiteren Landes in die EU) zu erreichen. Sind dann Volksentscheide zur Aufnahme neuer EU-Länder nicht schon vorprogrammiert?
Maxi ist dafür
Ich denke ja! Wenn wir als Bürger in der Lage sind über die Aufnahme neuer EU-Mitgliedstaaten abstimmen zu können, dann sind auch etablierte Parteien dazu genötigt ihre Meinung hierzu öffentlich zu vertreten. Allerdings sollte in solchen Fällen auch die Konsequenz einer Ablehnung deutlich werden. Wurden z.B. schon Beitrittskapitel geöffnet, dann ist es für eine Abstimmung m.E. zu spät.