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1. Föderations-Dialog: Grundlagen der Europäischen Föderation

Um gemeinsam mit anderen interessierten Bürgern ein Kerneuropa zu entwickeln, startete vor einem Vierteljahr ein Vorab-Dialog auf Publixphere. Das Ergebnis dieses ersten Schritts des Entwicklungsprozesses hin zu einem funktions- und zukunftsfähigen Europa ist nun die Europäische Föderation, die am 24.6.2016 das Licht der Welt erblickte.

Die Europäische Föderation

Die Europäische Föderation – The European Federation – La Fédération européenne – La Federazione Europea – La Federación Europea – De Europese Federatie – A Federação europea

Seitdem hat sich die Europäische Föderation, die auf Basis einer gemeinsamen von den Bevölkerungen getragen Verfassung einen Kern von EU-Mitgliedsstaaten bildet, unter anderem in sieben Artikeln in der Freitag-Community vorgestellt.

Die Europäische Föderation: Geboren am 24.6.2016
Die Europäische Föderation: Tag 2 – Am Anfang steht der Wille
Die Europäische Föderation: Tag 3 – Die Luft zum Atmen
Die Europäische Föderation: Tag 4 – In guter Verfassung
Die Europäische Föderation: Tag 5 – Von Natur aus genügsam
Die Europäische Föderation: Tag 6 – Äußerst dynamisch
Die Europäische Föderation: Tag 7 – In die Welt entlassen

Mit dem 1. Föderations-Dialog wird nun ein Forum für den nächsten Entwicklungsschritt geschaffen. Es soll unter anderem dazu dienen, die noch offenen Fragen zur Europäischen Föderation und ihrer Grundstruktur zu beantworten. Genauso sind Überlegung zu möglichen Zuständigkeiten und der Verteilung von Kompetenzen zwischen Mitgliedsstaaten, EU und Europäischer Föderation möglich oder eine Diskussion darüber, aus welchen EU-Ländern sich die Europäische Föderation anfänglich zusammensetzen sollte oder könnte.

Verfassung und Kooperationsvertrag:
Grundgerüst einer Verfassung für die Europäische Föderation
Skizze eines Kooperationsvertrages zwischen EU und Europäischer Föderation

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Kommentare

  • MisterEde
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    Interessant sind in Bezug auf die Europäische Föderation auch die Anstrengungen der Sozialdemokratie. Sowohl das Treffen der Außenminister der Gründerstaaten mit Frank-Walter Steinmeier, den sozialdemokratischen Außenministern von Frankreich, Italien, Luxemburg und den Niederlanden und dem liberalen Reynders aus Belgien als auch die Vorschläge von Gabriel und Schulz gehen ein Stück weit in diese Richtung. Eine Institutionen-Debatte, wie es sie mit der Europäischen Föderation gibt, wird allerdings bislang abgelehnt.

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  • MisterEde
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    Wenn Wolfgang Schäuble für ein Voranschreiten einzelner EU-Länder bei gemeinsamen EU-Projekten wirbt, könnte man meinen, ein weiterer Herzblut-Europäer aus Baden wirbt für die Europäische Föderation. Ganz so einfach ist es dann aber doch nicht.
    Zum einen ist es die Europäische Föderation, die den Grundgedanken eines Kerneuropas bzw. unterschiedlicher Integrationsgeschwindigkeiten aufgreift, der u.a. auch von Schäuble in den 90er Jahren in die EU-Debatte eingebracht wurde. Zum anderen ist die Europäische Föderation mit gemeinsamer Verfassung, vollwertigem Parlament und eigener Rechtsprechung schon noch etwas anderes, als z.B. drei Verteidigungsminister aus Deutschland, Frankreich und Italien, die einen Teil ihrer Budgets zusammenlegen.

    Ich bin aber gerade deshalb außerordentlich froh, dass Schäuble diese Diskussion angestoßen hat. Auf diese Weise sieht man sehr schön die volle Bandbreite, wie ein Kerneuropa ausgestaltet sein kann.
    Könnte es denn eine bessere Grundlage dafür geben, damit sich Bürger nicht mehr „für“ oder „gegen“ die EU aussprechen, sondern „für diese“ oder „für jene“ Ausgestaltung?

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