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2016 – ein Jahr zum Vergessen? Im Zentrum steht der Dialog

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Beim letzten Bürgerdialog der Reihe „Europas Grenzen: Wir müssen reden!“ wurde in Magdeburg viel diskutiert – darüber, was wir Populisten entgegnen können, wie Integration durch alle Beteiligte erfolgreicher werden kann und vor allem darüber, warum die EU alles nur auf’s Reden setzt.

Ein Beitrag von Moderation Bürgerdialoge Europa-Union Deutschland

Nach Brexit, Trump-Wahl, italienischem Referendum und Wahlen in ganz Europa lecken wir uns immer noch die Wunden und sind bei Abstimmungen aller Art erstmal vorsichtshalber skeptisch. 2016 hinterlässt ein tiefes Gefühl des Unglaubens und der Enttäuschung bei vielen engagierten Europäern – Aber was läuft eigentlich genau falsch? Was können wir besser machen? Von wem können wir lernen?

Auch in der Europäischen Union macht man sich so seine Gedanken: Wie können wir „Vertragsumgehungen“ in Polen oder Ungarn begegnen? Was ist eine effektive Medizin gegen verbreitete Krankheiten moderner Demokratien wie sinkende Wahlbeteiligung, Politikentfremdung und aufsteigender Populismus?

Die politische Entfremdung wurde auch beim Bürgerdialog in Magdeburg thematisiert. Elisabeth Kotthaus von der Europäischen Kommission erklärte beispielsweise, warum die Entscheidungsprozesse, unter anderem in der EU-Flüchtlingspolitik, mitunter länger dauern als erwartet: „Die EU ist keine Sanktionsunion. Im Grundsatz basiert die Union auf dem Dialog zwischen den EU-Institutionen, den Mitgliedstaaten, den Bürgern und den Parlamenten“. Die Vorschläge beim Thema Migration lägen auf dem Tisch. Momentan laufen die Dialoge darüber, die sich schwierig gestalten.

Es kann schon ernüchternd sein, diese Tendenz, dass europäische Politik in den Nationalstaaten gemacht wird. Diese ewigen diplomatischen Bemühungen, ein Gipfeltreffen nach dem nächsten und der ständige Dialog. Andererseits ist doch gerade das eines der größten Errungenschaften der EU – oder nicht? Welche Kommunikationsart wünschen wir uns?

Diskussion

Auch bei unserem Bürgerdialog zu „Europas Grenzen: Wir müssen reden!“ in Magdeburg wurde heiß diskutiert – wir möchten die Debatte hier online fortführen.

Fragen

  • Was tun, damit das Reden mehr bringt?
  • Wer sind unsere Kommunikationsvorbilder? Von wem können wir lernen?
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Kommentare

  • MisterEde
    +1

    Festzuhalten gilt: Die alten Politikeliten haben ausgedient

    Zur "Grenzfrage" bzw. zur aktuellen deutschen Abschiebepraxis: Willy Brandt wird abgeschoben – Schweden erklärt Deutsches Reich zu sicherem Herkunftsland

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  • PeterMeier
    +1

    Die EU setzt auf´s Reden und das ist gut so!

    Ein Gipfeltreffen folgt dem anderen, Verhandlungen enden ohne zumindest eine gemeinsame Erklärung abzugeben und Entscheidungsprozesse werden ins unendliche verzögert. Das nervt! Doch was sind die ernsthaften Alternativen dazu? Eine Sanktionsunion, bis hin zum Ausschluss von Mitgliedsstaaten? Konfrontation ohne Ende, sodass Gespräche abgebrochen werden und ein gefährliches Vakuum entsteht?

    Nein, denn genau darin besteht die Gefahr. Wir müssen reden, auch mit schwierigen VerhandlungspartnerInnen, auch in langwierigen Gesprächen, die lediglich minimale Fortschritte bringen. Doch ohne diese gibt es einen Rückschritt, den niemand wirklich haben will. Der Abbruch von Kommunikation birgt immer die Gefahr, dass andere Mittel eingesetzt werden. Das kann nicht das Ziel sein.

    Wir können froh sein, dass geredet wird, trotz allem!

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    • MisterEde
      +1

      Reden ist doch kein Wert für sich

      Ich möchte nicht, dass die Polizei Raser künftig nicht mehr bestraft, sondern mit ihnen über Geschwindigkeitsbegrenzungen redet. Oder hätten die Finanzbehörden mit Uli Hoeneß ausdiskutieren sollen, wie viel Steuern er denn freundlicherweise bereit wäre zu zahlen?

      Insofern kann ich mich Ihrer Haltung nicht anschließen. Wir brauchen endlich Strafen gegen jene EU-Länder, die EU-Recht brechen – bis hin zum Ausschluss.

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