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Feindbild Russland: Die EU findet im Ukraine-Konflikt eine gemeinsame Stimme. Zeichen einer neuen europäischen Außenpolitik?

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Der russische Präsident Wladimir Putin Anfang 2014 in Brüssel. Foto: picture alliance / dpa

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Wir wollen mit euch diskutieren. Feindbild Russland: Die EU findet im Ukraine-Konflikt eine gemeinsame Stimme. Zeichen einer neuen europäischen Außenpolitik? Wie sollte diese aussehen?

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Kommentare

  • Emil
    +2

    Hallo treffpunkteuropa.de,

    ich habe gerade den Artikel von Marcel Wollscheid gelesen. Ehrlich gesagt finde ich die Ukraine-Krise zu unübersichtlich, um dazu eine Meinung zu haben (was viele Menschen nicht davon abhält, eine sehr starke hierzu zu formulieren). Was ich mich frage: schwingt da nicht doch viel Wunschdenken mit, was die gemeinsame europäische Außenpolitik angeht? Es sind so viele Akteure - Steinmeier, Catherine Ashton, gestern David Cameron mit "sehr klare Botschaften" an Putin. Dann spielt die NATO noch mal extra, mit den neuen US-Truppen in Osteuropa, Deutschland bremst ein wenig hier und da. Eine US-Diplomatin sagt auch mal "F... the EU".

    Aber es stimmt schon, die EU wirkt geschlossener als im Irak-Krieg oder in Libyen :). Dass man kein echter Falke gegenüber Russland ist, könnte auch ganz pragmatische Gründe haben (Energieabhängigkeit; ökonomische Unmöglichkeit eines Krieges; eine USA, die nur Falke spielt, aber eigentlich keinen Bock darauf hat). Größtes Zeichen einer gemeinsamen Politik wäre für mich die Zerschlagung der "5 Eyes" und eine europäische Cyberpolitik - basierend auf Menschenrechten und gegen den US-Ansatz. Man wird sehen.

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    • Marcel Wollscheid
      +3

      Lieber Emil,

      vielen Dank für deinen Kommentar. Es geht mir um eine zukunftsweisende Perspektive. Diese Perspektive hilft, pragmatisch Schritte und Strategien für die gemeinsame europäische Außenpolitik zu entwickeln. Einige anstehende Entscheidungen sind hier ganz konkret zu benennen:

      1. Die Neubesetzung des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik. Stellenprofil: Erfahrung, Charisma, diplomatisches Geschick.

      2. Schaffung eines digitalen europäischen Binnenmarktes als Grundlage für eine gemeinsame Cyberpolitik. Ein Schwerpunktthema der neuen EU-Kommission.

      3. Die Arbeit an einem Europäischen Weißbuch zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik durch das Europäische Parlament nach seiner konstituierenden Sitzung.

      Marcel Wollscheid

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      • paul
        +2

        Lieber Marcel, deine Vorschläge gefallen mir, aber wie stellst du dir einen 'gemeinsamen digitalen Binnenmarkt' vor?

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        • Marcel Wollscheid
          +2

          Lieber Paul,

          zum Thema gemeinsamer digitaler Binnenmarkt hat das EP ein Papier veröffentlicht, in dem die Ausgestaltung und Zielsetzungen eines solchen Marktes umrissen sind:

          http://www.europarl.europa.eu/aboutparliament/de/displayFtu.html?ftuId=FTU_5.9.4.html

          Marcel Wollscheid

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    • moseni
      +1

      Lieber Emil, was stelle ich mir unter einer gemeinsamen europäischen Cyberpolitik vor? - Ich denke auch, dass Europa, strategisch unabhängig von den Vereinigten Staaten ein eigenes Standing entwickeln sollte, sehe aber, entgehen der vorherigen Kommentare hier keine wirklich Einheit. Eher eine Übereinkunft der faktischen Nicht-Äußerung (um nicht zu sagen Ignoranz!). Schweigen ist Gold, oder wie?

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