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    Andreas Povel Podiumsgast EU-Salon #3 · angelegt
     

    TTIP steht nicht im Gegensatz zu europäischen Grundwerten. Bei jeder Verhandlung ist eine gewisse Vertraulichkeit notwendig. TTIP ist nicht intransparenter als Koalitionsverhandlungen deutscher oder europäischer Parteien. Obwohl die Verhandlungen in einem frühen Stadium sind, ermöglicht die Offenlegung des Mandats einen hohen Einblick in die Freihandelsgespräche. Die nationalen Parlamente werden auch vor, während und nach jeder Verhandlungsrunde informiert. Das Abkommen ist komplex, aber das ist nicht mit Intransparenz gleichzusetzen.

    Außerdem braucht ein Freihandelsabkommen dieser Größenordnung klare und faire Regeln für inländische und ausländische Investoren. Aus Sicht der USA ist die EU eine Vereinigung von sehr unterschiedlichen Staaten mit großen Abweichungen bei den wirtschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen. Interessant ist, dass Deutschland bereits mehr als 130 Investitionsabkommen unterschrieben hat. Darunter 13 mit Staaten der EU. Ergo: Rechtsstaatlichkeit und Investitionsschutz schließen sich nicht aus.