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Juristisch kann man über die Ablehnung der Bürgerinitiative streiten, politisch war sie ein riesiges Eigentor.
TTIP hat das Potenzial, eine europäische Debatte auszulösen (wie es in meinen Augen auch schon geschehen ist), und diese Debatte kann zur Verbesserung der europäischen Öffentlichkeit und zu einer "Europapolitisierung" der Bürgerinnen und Bürger führen, was der europäischen Demokratie sehr gut tun würde.
Das Instrument der Bürgerinitiative ist genau zu diesem Zweck geschaffen worden. Die Ablehnung von "Stop TTIP" war in der Hinsicht ein großer Rückschlag!
David Krappitz Mitglied JEB
Juristisch kann man über die Ablehnung der Bürgerinitiative streiten, politisch war sie ein riesiges Eigentor.
TTIP hat das Potenzial, eine europäische Debatte auszulösen (wie es in meinen Augen auch schon geschehen ist), und diese Debatte kann zur Verbesserung der europäischen Öffentlichkeit und zu einer "Europapolitisierung" der Bürgerinnen und Bürger führen, was der europäischen Demokratie sehr gut tun würde.
Das Instrument der Bürgerinitiative ist genau zu diesem Zweck geschaffen worden. Die Ablehnung von "Stop TTIP" war in der Hinsicht ein großer Rückschlag!