Ich sehe das genauso, trotzdem rate ich davon ab, diese Europäische Bürgerinitiative zu überschätzen. Am Ende steht nur der Zwang für die Kommission sich mit einem Anliegen zu beschäftigen, mehr nicht. Sie könnte in diesem Fall schlicht mit irgendwelchen Null-Aussagen auf den Prozess verweisen und zurecht erklären, die Parlamente entscheiden, mit deutlich höherer Legitimation als eine Million TTIP Gegner. Das Spiel hätte früher beginnen müssen, die Gegner hätten erst das Verhandlungsmandat diskutieren/beeinflüssen können müssen und jetzt müssten sie eigentlich die CDU / die Konservativen und deren Wähler überzeugen, TTIP nicht zuzustimmen, worauf sie aber scheinbar keine Lust haben. So ist das halt in einer repräsentativen Demokratie.
1-1 von 1
Sortieren:
1
jkippenberg
· angelegt