Kommentare zu Prof. Dr. Hans Michael Heinig zur Frage nach der Sperrklausel bei den EU-Wahlen

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    Elise · angelegt
     

    Also ich glaube nicht, dass das BVerfG die Zeichen Zeiten der Zeit nicht erkennt. Es hat die Sperrklausel doch nciht absolut ausgeschlossen, sondern sollten sich die Umstände grundlegend ändern, so kann sie doch auch wieder eingeführt werden.

    Ich sehe in der Entscheidung vielmehr ein positives Signal: für die Stimme der Bürger - die Enscheidung hält die Wahlrechtsgleichheit hoch! Und das ist für mich ein gutes Zeichen auf dem Weg zur Union der Bürger

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    Elise · angelegt
     

    Also ich glaube nicht, dass das BVerfG die Zeiten der Zeit nicht erkennt. Es hat die Sperrklausel doch nciht absolut ausgeschlossen, sondern sollten sich die Umstände grundlegend ändern, so kann sie doch auch wieder eingeführt werden.

    Ich sehe in der Entscheidung ein positives Signal: für die Stimme der Bürger - die Enscheidung hält die Wahlrechtsgleichheit hoch! Und das ist für mich ein Zeichen auf dem Weg zur Union der Bürger