Kommentare zu Prof. Dr. Hans Michael Heinig zur Frage nach einem Demokratiedefizit in der EU

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    Emil · angelegt
     

    Lieber Herr Heinig,

    ich finde Ihre Sicht sehr erfrischend und überzeugend, habe aber doch einen Punkt zur europäischen Öffentlichkeit. Natürlich spricht manchmal ganz Europa über dasselbe Thema, das ist aber bereits der Fall, wenn Kate und William heiraten. Entscheidend ist aber doch, ob die EU-Öffentlichkeit EU-Gesetzgebungen diskutiert, bevor (!) sie in Kraft treten (Bsp: Glühbirnen-Verbot, Bankenunion, CO2-Handel). Hier sagen Sie, es gebe generell das Problem, Fachdiskurse breit zu diskutieren, ich finde aber, dass Problem ist auf EU-Ebene größer als 'national'. Die Rente mit 63, der Mindestlohn - "deutsche" Gesetze werden vorab breit all das wird breit vorab diskutiert (oft in mindestens 5 oder 6 Talkshows).

    Ich denke, diesen Vorab-Diskurs (von "Hart aber Fair" bis "Maybrit Illner") bräuchte EU-Gesetzgebung auch. Er findet aber bei keiner einzigen EU-Richtlinie statt. Und genau das lässt die EU so undemokratisch wirken, wenn EU-Gesetzgebung 'plötzlich' vom Himmel fällt, und es für jede Debatte zu spät ist. Wie lässt sich das ändern?

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    Emil · angelegt
     

    Lieber Herr Heinig,

    ich finde Ihre Sicht sehr erfrischend und überzeugend, habe aber doch einen Punkt zur europäischen Öffentlichkeit. Natürlich spricht manchmal ganz Europa über dasselbe Thema, das ist aber bereits der Fall, Fall wenn Kate und William heiraten. Entscheidend ist aber doch, ob die EU-Öffentlichkeit EU-Gesetzgebungen diskutiert, bevor (!) sie in Kraft treten (Bsp: Glühbirnen-Verbot, Bankenunion, CO2-Handel). Hier sagen Sie, es gebe generell das Problem, Fachdiskurse breit zu diskutieren, ich finde aber, dass Problem ist auf EU-Ebene größer als 'national'. Die Rente mit 63, der Mindestlohn - all das wird breit vorab diskutiert (oft in mindestens 5 oder 6 Talkshows).

    Ich denke, diesen Vorab-Diskurs (von "Hart aber Fair" bis "Maybrit Illner") bräuchte EU-Gesetzgebung auch. Er findet aber bei keiner einzigen EU-Richtlinie statt. Und genau das lässt die EU so undemokratisch wirken, wenn EU-Gesetzgebung 'plötzlich' vom Himmel fällt, und es für jede Debatte zu spät ist. Wie lässt sich das ändern?

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    Emil · angelegt
     

    Lieber Herr Heinig,

    ich finde Ihre Sicht sehr erfrischend und überzeugend, habe aber doch einen Punkt zur europäischen Öffentlichkeit. Natürlich spricht manchmal ganz Europa über dasselbe Thema, das ist aber bereits der Fall wenn Kate und William heiraten. Entscheidend ist aber doch, ob die EU-Öffentlichkeit EU-Gesetzgebungen diskutiert, bevor (!) sie in Kraft treten (Bsp: Glühbirnen-Verbot, Bankenunion, CO2-Handel). Hier sagen Sie, es gebe generell das Problem, Fachdiskurse breit zu diskutieren, ich finde aber, dass Problem ist auf EU-Ebene größer als 'national'. Die Rente mit 63, der Mindestlohn - all das wird breit vorab diskutiert (oft in mindestens 5 oder 6 Talkshows).

    Ich denke, diesen Vorab-Diskurs (von "Hart aber Fair" bis "Maybrit Illner") bräuchte EU-Gesetzgebung auch. Er findet aber bei keiner einzigen EU-Richtlinie statt. Und genau das lässt die EU so undemokratisch wirken, wenn EU-Gesetzgebung 'plötzlich' vom Himmel fällt, und es für jede Debatte zu spät ist. Wie lässt sich das ändern?