Hallo Doro,

zum Begriff „Neoliberalismus“ will ich mich kurz einklinken, auch wenn Sie nemo gefragt haben.

Der Neoliberalismus geht davon aus, dass ein freier Markt die beste Form des Wirtschaftens ist. Entsprechend soll der Staat nach dieser Ideologie im Bereich der Wirtschaft nur eine einzige Sache machen, nämlich durch einen Rahmen gewährleisten, dass dieser freie Markt existiert (also z.B. der Wettbewerb nicht durch Kartelle und Preisabsprachen unterwandert wird).

Die Soziale Marktwirtschaft kennzeichnet sich hingegen dadurch, dass über einen solchen neoliberalen Rahmen hinausgehende Mechanismen (z.B. Progressive Steuersätze) implementiert werden oder der Staat an manchen Stellen in das Wirtschaftsleben (z.B. zur Sicherung der Daseinsvorsorge) eingreift. Genau solche Maßnahmen, welche die Marktwirtschaft zu einer sozialen Marktwirtschaft werden lassen, lehnt der Neoliberalismus allerdings ab.

Damit ist die neoliberale Rahmensetzung für das Wirtschaften zwar eine Grundlage für die soziale Marktwirtschaft, gleichzeitig ist der Neoliberalismus aber auch genau jene Ideologie, mit der versucht wird, die soziale Marktwirtschaft wieder auszuhöhlen.

Schuld ist die neoliberale Marktgläubigkeit

P.S.: Weder Neoliberalismus, noch Ordoliberalismus, Kapitalismus, Sozialismus, Marktwirtschaft oder sonstige Wirtschaftssysteme berücksichtigen von sich aus „Externalitäten“, also die Auswirkungen des Wirtschaftens auf unbeteiligte Dritte (z.B. Umweltverschmutzung). Aus meiner Sicht wäre es daher dringend nötig, den sozialen Rahmen der Marktwirtschaft in diese Richtung anzupassen, anstatt in umgekehrter Richtung, der neoliberalen Ideologie folgend, das Soziale aus der Sozialen Marktwirtschaft wieder zu streichen.

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