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Flüchtlingspolitik: Kontingente oder Obergrenzen – Welchen Weg sollte Deutschland gehen?

Foto: dpaFlüchtlinge auf dem Weg zur deutsch-österreichischen Grenze (21.November 2015). Foto: picture alliance / dpa

Wenn Deutschland sich entscheiden sollte, die Zahl der aufgenommenen Flüchtlinge zu begrenzen: nach welchem Modell sollte das umgesetzt werden? Mit einer Obergrenze oder mit Kontingenten? Das fragt MisterEde

Ein Beitrag von MisterEde

Unabhängig von der Frage nach der rechtlichen Zulässigkeit (bei Obergrenzen kann man daran ja zweifeln) würde mich interessieren, welchen Weg Ihr bevorzugen würdet bzw. wie Ihr die Umsetzbarkeit einschätzt: Kontingente oder Obergrenzen?

Worin sich beide Vorschläge im Groben – es gibt da ja verschiedene Varianten – unterscheiden, habe ich für jene, die da nicht auf dem Laufenden sind, in meinem Blog erläutert.

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Kommentare

  • Redaktion
    +1

    Ganz kurz: Spiegel Online hat zur Frage: Kontingente oder Obergrenze ein Erklärvideo gemacht.

    Liebe Grüße! Alex

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    • MisterEde
      +1

      Bundesentwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) verweist auch nochmal darauf, dass es besonders wichtig ist, den Menschen vor Ort zu helfen. Ansonsten sei es egal, was wir hier festlegen. Tagesschau-Artikel vom 10.01.2016

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    • MisterEde
      +1

      Da war ich aber schneller! Und das um ganze drei Tage ;D.

      Allerdings nehme ich im Gegensatz zum Spiegel nicht an, dass Kontingente für sich alleine genommen zu weniger Flüchtlingen (in Europa oder Deutschland) führen. Das wird man nur zusammen mit anderen Maßnahmen (u.a. einer besseren Bleibeperspektive in der Türkei) schaffen.

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  • Katta
    +1

    Hallo MisterEde,

    eine Begrenzung wäre erstmal ein Hammer. Müßte man hierzu sogar das Grundgesetz ändern? Bislang hatten Menschen Anrecht auf einen Asylantrag. Punkt. Egal wieviele Menschen davon Gebrauch machen.

    Ich finde es immer faszinierend, wie manche Länder Asyl im Grunde zur Migration umwandeln, wenn sie sich ihre Flüchtlinge aussuchen, backround-checken und alles limitieren, wie Kanada. Von Flüchtlingshilfe kann da eigentlich gar nicht mehr gesprochen werden. Das ist Eigennutz pur.

    Das Ding ist: so etwas können sich nur Länder erlauben, die weit weg von allem Elend der Welt sind, sie können ihre handverlesenen Flüchtlinge nach eigenem Gusto einfliegen lassen.

    Bei Deutschland ist das schon schwieriger.

    Eigentlich ginge es nur, wenn sich die ganze EU auf Obergrenzen und Verteilung einigt und dann die Grenze dicht macht. Das aber würde bedeuten, wenn das EU-Boot voll ist werden die Menschen an der EU-Mauer einfach im Stich gelassen oder gewaltsam vor die EU-Tür gesetzt. Dieses Bild kann ich mir noch nicht ganz vorstellen.

    Das nur allgemein, den Unteschied zwischen Obergrenzen und Kontigenten schaue ich mir noch an.

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    • MisterEde
      +1

      Hallo Katta

      Dieses Bild kann ich mir noch nicht ganz vorstellen.

      Die Frage stellt sich ja eigentlich schon länger. So sieht das z.B. in Melilla aus. Nur meine Frage ist, wollen wir das und wenn ja, wo eigentlich? An den EU-Außengrenzen? An den Binnengrenzen? Ist am Ende Seehofers Vorschlag mit Obergrenzen für Deutschland moralischer als Merkels Forderung von sicheren Außengrenzen? Immerhin könnte man Merkel so übersetzen: „Wenn sich die Flüchtlinge schon stauen, dann bitte zwischen der Türkei und Griechenland, damit der Grenzverkehr zu Österreich ungestört bleibt.“

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