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Brauchen wir für TTIP einen institutionellen Rahmen?

Dennis Skley CC BY ND 2.0Foto & Teaser: Dennis Skley (CC BY-ND 2.0)

Der Europäische Salon fragt:

Brauchen wir für TTIP einen institutionellen Rahmen ähnlich dem europäischen Modell?

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Kommentare

  • Andreas Povel Podiumsgast EU-Salon #3
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    Nein. Siehe die Antwort auf die Frage „Auswirkungen von TTIP auf Binnenmarktharmonisierung und Unionspolitiken“. Ein Binnenmarkt bräuchte diesen institutionellen Rahmen. TTIP wird (kann) kein Binnenmarkt (werden).

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    • arebentisch ist dafür
      +1

      Gleichwohl steht es den USA ja frei seine Rechtsordnung mit dem europäischen Binnenmarkt zu harmonisieren. Regeln, die für 28 unabhängige Staaten in Europa funktionieren, sollten auch transatlantisch vorgestellt werden.

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  • Jill
    +1

    MdB Dieter Janecek schlägt in 'Freien Handel, den wir brauchen' vor, dem TTIP eine ökologische und soziale Ausrichtung zu geben. Sollte das Abkommen beschlossen werden, wäre es sinnvoll eine Institution ähnlich der EU-Kommission zu schaffen, die sich um solche Ziele bemüht. Sie könnte Initiativen zur Umsetzung einer solchen Ausrichtung ergreifen und die Interessen der beteiligten Vertragspartner bündeln.

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    • arebentisch ist dagegen
      +1

      Es geht um Handelspolitik und Handelsverträge. Für die genannten Bereiche ist das das falsche Instrument. Wir können keine Kuh zum Schwein umdressieren. Das Problem scheint überhaupt auf, da mehr und mehr regulative Fragen in Handelsabkommen der Gegenstand werden. Eine Harmonisierung der USA mit EU Binnenmarktregeln könnte zahlreiche bestehende Handelshemmnisse ausräumen. Dafür braucht es aber gar kein TTIP, sondern nur politische Weitsicht.

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    • Elise
      0

      Diesen Gedanken finde ich nur logisch!

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      • David Krappitz Mitglied JEB
        +2

        Es bräuchte aber ebenso Institutionen, die diese Initiativen beschließen. Brauchen wir letztlich einen transatlantischen Ministerrat und/oder - um dem Volk mehr unmittelbare Mitsprache zu geben - ein transatlantisches Parlament? Mehr siehe hier.

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