Gedanken zu einem Petitionsverein
Direkte Demokratie: In der Schweiz per Hand…und bei uns? Foto: hdzimmermann
(CC BY-NC-SA 2.0)
Von der Steuergerechtigkeit bis zur Seenotrettung auf dem Mittelmeer - Petitionen können Volkes Stimme sein. Sollte ein Petitionsverein die Kräfte bündeln, fragt MisterEde.
Ein Beitrag von MisterEde
Zwar sind Petition in Deutschland recht diffus geregelt, das heißt manche Petitionen können z.B. auch mit wenigen Unterschriften behandelt werden, allerdings ist klar, je mehr Unterschriften eine Petition erreicht, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit damit eine Wirkung zu entfalten.
Ein Gedanke der mir hierzu kam, war ein Verein, der darauf abzielt, eine gute Ausarbeitung von Petitionen zu ermöglichen und auch eine möglichst große Resonanz für diese Petitionen hervorzurufen. Würden zum Beispiel drei, vier Petitionen gebündelt, die viele Personen ansprechen, könnte z.B. offline mit Flugblättern oder online mit Social Media oder auch Werbung z.B. unter dem Stichwort „Petitionsoffensive für mehr Gerechtigkeit“ oder Menschlichkeit oder dem, was sich halt aus den Petitionen ableiten lässt, für die Zeichnung geworben werden.
Wenn ich es recht sehe, sprechen sich z.B. recht viele Personen für eine gerechtere Besteuerung von Arbeit und Kapital aus. Eine Petition könnte z.B. darauf abzielen die Abgeltungssteuer vorerst zumindest von 25% auf 30% anzuheben. Auch eine Petition für eine Ausweitung der deutschen Finanzmittel für die Seenotrettung im Mittelmeer könnte eine solche Petition sein. Solche Petitionen abzustimmen und gut auszuarbeiten und dann versuchen daraus eine Art Kampagne zu machen, sollte die Aufgabe eines solchen Vereins sein. Hingegen sollte kein Ziel sein, politisch im Sinne einer Partei zu agieren, sondern die Überparteilichkeit zu wahren.
Alles was in Richtung direkter Demokratie geht, seien es Volksentscheide auf Bundesebene oder Ähnliches, käme dem Verein natürlich entgegen und auch das könnte über eine Petition eingefordert werden. Aber auch schon jetzt wäre durch die Möglichkeit des Netzes und z.B. der Online-Petition meines Erachtens die Chance gegeben, mit einem solchen Verein den Bürgerdialog aufzugreifen und ihm politisches Gewicht zu verschaffen. Notwendig wäre dafür aus meiner Sicht aber ein ganz realer Verein, der auch von genügend Mitgliedern getragen wird.
Glaubt Ihr, so etwas würde helfen, um auf der einen Seite Dialoge attraktiver zu machen und auf der anderen Seite auch den Bürger-Einfluss auf politische Entscheidungen oder Gestaltungen zu erhöhen?
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Nico-Nissen76
Ich habe eine Facebook-Gruppe gegründet, auf der neue Petitionen vorgestellt werden können.
Facebook-Gruppe: Neue Petitionen
Das Problem ist, dass sie zu klein ist, weil jeder meint, wegen jeder neuen Hühnerstall-Petition eine neue Gruppe gründen zu müssen, und bevorzugt Petitionen von NGO gepostet werden, während die wirklich sinnvollen Petitionen auf der Petitionsseite des Bundestages ignoriert werden.