Liam Fitzgerald
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Antwort eines Republik-Befürworters
Von Seiten eines der Befürworter der Europäischen Republik hier einige Anmerkungen und Überlegungen zu den hier geäußerten wichtigen Bedenken.
Einbindung der Bevölkerung
Zum einen,…
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Liam Fitzgerald Project for Democratic Union kommentierte Russland-Beziehungen: Aufregungsspirale stoppen
Zumindest ist es schonmal gut, genau diese Frage zu stellen: was will Kiew und wer will dies? Wo die EU sicher konstruktiv Hilfe leisten/anbieten könnte: im Aufbau von Kommunikationsprozessen in…
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Liam Fitzgerald Project for Democratic Union kommentierte Russland-Beziehungen: Aufregungsspirale stoppen
In erster Linie sollte es uns darum gehen, der Ukraine zu ermöglichen selbst ihren Weg zu finden. Es scheint stattdessen in der Regel in der Diskussion um den Konflikt um…
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Liam Fitzgerald Project for Democratic Union kommentierte Werden die Auswirkungen russischer Gegensanktionen für EU-Staaten genügend berücksichtigt?
Weitere politische und wirtschaftliche Integration sowie die Vervollkommnung des Binnenmarktes würden es Mitgliedstaaten der EU in solchen Situationen leichter machen, da Solidarität dann nicht nur ein Wort wäre, sondern von…
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Liam Fitzgerald Project for Democratic Union kommentierte Die neue EU-Kommission - was erwartet ihr?
Ich denke auch, dass es ein kluger Schachzug ist, den Vizepräsidenten deutlich mehr Einfluss zu geben. Diese Maßnahme, in Kombination mit den Ressorts, für die die einzelnen VPs verantwortlich sind,…
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Liam Fitzgerald Project for Democratic Union kommentierte De Masi (Linke): Die Troika ist Gift für Europa
Ein kurzer Denkanstoss: Legitimation kann in einem demokratischen Rechtsstaat einerseits vom demokratischen Prozess und der Rückkoppelung an das Parlament kommen oder durch die Überwachung durch bzw. Verantwortlichkeit der Handelnden vor…
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Liam Fitzgerald Project for Democratic Union kommentierte PDU: Troika vs. Demokratie. Wer regiert die Eurozone?
Sind sie denn wirklich so zurückhaltend? In Deutschland (und anderen Eurostaaten, die nicht so stark unter der fehlerhaften Austeritätspolitik gelitten haben) ist das vielleicht schon der Fall. Aber wenn man…
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Ja, habe dazu eine Nachricht geschrieben. Freue mich auf Input!
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Wir arbeiten daran, sind aber noch in einem sehr frühen Stadium. Ohne die begründeten und fundierten Studien, die unser normatives Ziel erläutern, ist es noch nicht zielführend, den großen Schritt…
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Liam Fitzgerald Project for Democratic Union bearbeitete Kommentare zu BND darf nicht die deutsche NSA werden!
Ja, das ist richtig. Voraussetzung ist natürlich eine europäische politische Union. Ein dann theoretisch einzurichtender europäischer Geheimdienst muss im Rahmen eines europäischen Verfassungsdokuments dem Parlament verpflichtet sein. Idealerweise wären die…
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Liam Fitzgerald Project for Democratic Union bearbeitete Kommentare zu BND darf nicht die deutsche NSA werden!
Ja, das ist richtig. Voraussetzung ist natürlich eine europäische politische Union. Ein dann theoretisch einzurichtender europäischer Geheimdienst muss im Rahmen eines europäischen Verfassungsdokuments dem Parlament verpflichtet sein. Idealerweise wären die…
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Ja, das ist richtig. Voraussetzung ist natürlich eine europäische politische Union. Ein dann theoretisch einzurichtender europäischer Geheimdienst muss im Rahmen eines europäischen Verfassungsdokuments dem Parlament verpflichtet sein. Idealerweise wären die…
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Hier anschließend ist die Grundfrage für jeden Geheimdienst doch, wo er sich im Spannungsfeld zwischen (kollektiver) Sicherheit einerseits und individueller Freiheit andererseits positionieren sollte. In einem europäischen Rahmen scheint letztere…
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