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Des Kaisers neue Kleider

GNU Free Documentation License, version 1.2, CC BY-SA 3.0 Failed-states-index-2012Übersicht der gescheiterten Staaten anhand des Failed States Indexes. Foto & Teaser: Failed States Index 2012, GNU Free Documentation License, Version 1.2 / CC BY-SA 3.0

Ein Beitrag von nemo

Irak, Lybien, Süd-Sudan: Vom Imperialismus zum Failed State

Betrachtet man die letzten zwei bis drei Dekaden, so kommt man nicht umhin einen stetigen Rückgang von Staatlichkeit in den Ländern der postkolonialen Welt zu verzeichnen. Zur wachsenden Gruppe von failed states haben sich allein in den letzten Monaten endgültig auch Syrien, Lybien, der Süd-Sudan und der Irak gesellt. Betrachtet man die Gesamtentwicklung, so fällt auf, dass überwiegend rohstoffreiche Regionen in Afrika (Lybien, DR Congo, Sudan) und dem Mittlere Osten (Irak) betroffen sind oder aber Regionen von wichtiger geostrategischer Bedeutung ( Yemen und Somalia am Horn von Afrika mit dem Zugang zum Suez-Kanal).

Für mich stellt sich die Frage: Haben die rohstoffabhängigen westlichen Staaten nach Kolonialismus und Imperialismus einen neuen Weg gefunden, sich den ungehinderten Zugang zu diesen Ressourcen zu sichern? Spielen failed states dabei eine Rolle? Meine 1) These:

  • Für die westlichen demokratisch-kapitalistisch organisierten Staaten bedeutete das Ende des Kolonialzeitalters (nötig weil unethisch und noch wichtiger: nicht mehr finanzierbar) und des offenen Imperialismus zunächst einen großen Kontrollverlust sowohl über die Rohstoffreserven der Dritten Welt als über geostrategisch wichtige Regionen und Handelsrouten.

  • Im Laufe der letzten 20 bis 30 Jahre gelang es diesen Staaten im Rahmen der Globalisierung ein völlig anderes Empire als neue Weltordnung zu etablieren, das informell und ohne geographisch oder politisch zuzuordnendes Machtzentrum ist. Ebenso informell ist auch seine Machtausübung. Sie wird „transportiert“ über die Märkte, den IMF oder Ideologien (z.B. „Good Governance“ oder bestimmte makroökonomische Modelle wie den Neoliberalismus). Gewollt ist dabei von den Akteuren des Empire u.a. eine zunehmende Entstaatlichung aller Gesellschaften, um den Primat des Marktes zu garantieren und politisch-demokratische Einflüsse darauf weitestgehend auszuschließen. Dies gilt sowohl für die Staaten aus denen heraus das neue Empire agiert (z.B. USA, Deutschland oder die EU) als auch für sogenannten Schwellenländer und die Staaten der Dritten Welt.

  • Diese Entstaatlichung hat in den Entitäten, die aus ehemaligen Kolonien oder Mandatsgebieten innerhalb willkürlich gezogener Grenzen entstanden und so historisch bedingt nur über wenig eigene staatliche Strukturen verfügten dann letztlich failed states werden lassen. Das neue Empire ist damit der mühsamen und kostenträchtigen Arbeit enthoben sich mit potentiell mächtigeren Zentralregierungen auseinanderzusetzen, um seinen Einfluss zu wahren. Stattdessen reicht eine Einigung mit regionalen Ethnien, Clanchefs oder Stämmen. Der neue Status dieser Entitäten als failed states legitimiert zudem ein ständiges militärisches Interventionsrecht, oft unter Instrumentalisierung der UN, das Einfluss und Kontrolle sichert. Um die sozialen Folgen dieser Entstaatlichung kümmern sich dann NGO’s wie Oxfam oder Medicins sans frontieres.

  • Das im Verlauf dieser Entstaatlichung und des folgenden Zerfalls das Potential für grausame, blutige Bürgerkriege freigesetzt wird wie jetzt im zerfallenden Irak und in Syrien, nimmt das neue Empire hin, stehen am Ende doch neue, kleinere Entitäten, die besser zu kontrollieren und zu beeinflussen sind. Militärische Interventionen werden so effektiver und zunächst weniger kostenträchtig, weil sie regional beschränkt ausgeführt werden können. Zudem tragen die Kosten in den Gesellschaften der intervenierenden Staaten ohnehin die Steuerzahler und nicht diejenigen, die in den betroffenen Regionen strategische wirtschaftliche Interessen verfolgen.

Also schreckliche Aussichten für einen großen Teil der Dritten Welt, insbesondere in Afrika und dem Mittleren Osten? Ich befürchte ja.

1) Ich beziehe mich mit diesem Begriff und Teilen meiner Argumentation auf Michael Hardt/Antonio Negri’s im Jahr 2000 erschienenes Buch „Empire“ ( deutsch 2002). Eine komplette PDF Version dieses Buches findet sich hier. Leider nur auf Englisch und nicht zum Ausdrucken.

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Kommentare

  • CarstenWag
    +2

    Gute Theorie. Mich würde allerdings interessieren, wie Sie in dieses Konzept nun noch die BRICS-Staaten einordnen würden? Die werden m.E. bislang im Text nicht beachtet.

    Dreht sich durch deren extremes Wachstum nicht das o.g. Konzept von "reichem" Westen (USA / Europa) und "armer" Dritter Welt völlig um?

    Die noch reichere neue Welt, die schneller agiert und produziert als der alte Westen und zugleich die armen Länder noch viel stärker ausbeutet und schröpft (siehe z.B. die Aktivitäten der chinesischen Regierung in Afrika)?

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    • Thorsten
      +1

      Verstehe zumindest ich nicht als widerspruch. Zudem kann man das chinesische agieren in Angola zum Beispiel real nicht unbedingt als aggressiver bezeichnen.

      Russland wendet sich jetzt verstärkt mit seinen Öl und Gaslieferungen Richtung China, weil der westliche Markt nicht mehr als sicher angesehen wird. Mit Russland und China entstehen neue Blöcke, klar. Dies ist provoziert, nur nicht von den BRICS-Staaten, sondern dadurch, dass die USA neue Märkte für ihr Frackinggas brauchen und auch dadurch, dass bereits in der Ukraine Verträge über den umkämpften an Russland angrenzenden Landstrich für diese Technik vergeben wurden. Du wirst vielleicht wissen, dass der Sohn vom US Vize Präsident Hunter Biden die Rechtsabteilung des betroffenen Konzerns Burisma Holding übernommen hat. So schließen sich Russland und China enger zusammen, was gewisser Weise eine nachvollziehbare Überlebenstrategie ist. Anscheinend sitzen wir in dem Boot, das Teil der amerikanischen Wirtschaftsinteressen ist. Ein Spiel mit dem Feuer, denn die langsam gewachsene Normalität zwischen Europa und Russland, hat durch das langsame Abdrehen überlebenswichtiger russischer Märkte eigentlich keine große Chance mehr. Selbes mit China zu versuchen wäre eine Kathastrophe, wenn ich mir vorstelle was geschehen würde, wenn China einmal seine Dollarreserven unkontrolliert auf den Weltmarkt werfen würde.

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  • GeertV
    +2

    Hallo nemo,

    Deine Perspektive auf das Weltgeschehen finde ich spannend. Speziell in diesen Tagen finde ich eine Selbstreflexion des "Westens", der eigenen Interessen und auch der Wahrnehmung durch andere sehr wichtig, um aus eindimensionalen Denkmustern herauszukommen.

    Wie MisterEde ist mir ein Punkt in Deiner Argumentation nicht ganz klar. Wer leitet das Projekt "Entstaatlichung". Wer ist der Kaiser? Sind es einzelne Personen? Oder das System selbst, wie wir (?) es geschaffen haben?

    Dem Kapitalismus wohnt immer auch das Moment der Zerstoerung inne, keine Frage. Daraus laesst sich immer auch Profit ziehen. Es gibt Leute, die wuerden an der Boerse auf den Dritten Weltkrieg wetten, bis sie mit ein paar Milliarden Euro in der Hand hinaus aufs Schlachtfeld treten, und merken, dass ihr Geld gar nichts mehr wert ist.

    Trotzdem weiss ich nicht, inwieweit die Schwaechung von Staatswesen eine 'markttechnisch' sinnvolle Strategie waere, wer auch immer sie verfolgt. Laesst sich mit funktionierenden Staaten nicht viel besser Handel treiben? Sind langfristige Liefervertraege mit Regierungen nicht besser, als Oelfelder, die jeden Moment von ISIS und Co. beschlagnahmt werden koennen? Rechtssicherheit, Versorgungssicherheit und generell Sicherheit laesst sich doch besser mit stabilen, verlaesslichen Partnern erreichen. Es muessen ja nicht unbedingt Demokratien sein (siehe Vietnam oder China). Aber Failed States scheinen mir auch fuer den Turbo-Kapitalisten die schlechteren Geschaeftspartner.

    Oder denke ich da nicht tief genug?

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    • nemo
      +2

      Hallo GeertV, hallo MisterEDE. Danke erst einmal für euer Interesse an meinen Thesen. Ich gebe auch zu, das Ganze ist nicht so leicht nachzuvollziehen, weil es sozusagen zwar Indizien für eine „Tat“, aber keinen einzelnen, identifizierbaren „Täter“ gibt. Ich habe deswegen auch lange gezögert, diese Thesen hier vorzustellen.

      Zu euren Fragen: Das Besondere an dem neuen Empire in dem von mir vorgestellten Modell ist, dass diese Macht informell ausgeübt wird. Es gibt keinen Staat, keine Gruppe, keine spezielle Armee, keine Person und keinen geografischen Ort von der sie ausgeht, weil sie eben nicht politisch sondern ökonomisch begründet ist! Politisch ist sie nur insofern sie gelegentlich identifizierbare Staaten für sich handeln lässt, auch militärisch. Ausgeübt wird diese Macht immateriell über die Logik des Marktes, d.h. von der Gesamtheit all der vielen Millionen Akteure, die diesen Markt konstituieren, ihren Interessen und ihrem Handeln! Soweit zu eurer Frage: wer ist in diesem Fall der Kaiser? Nun es gibt ihn nicht und trotzdem gestaltet sich ein Teil der Welt nach seinen Wünschen um.

      Vom „Täter“ nun zu den „Indizien“. Nehmen wir als Beispiel Lybien und den Irak. Solche immens rohstoffreichen Länder (Lybien und Irak = 5,4 % der Weltproduktion an Erdöl, 12 % bei den Reserven) waren vor 2012 respektive 2003 für das neue Empire und seine ausschließlich ökonomischen Interessen nur sehr schwer zu kontrollieren. Verträge mussten mit den Regimen in diesen Staaten immer weitgehend zu deren Bedingungen (Mengen, Preis) abgeschlossen werden. Inzwischen sind aus beiden Ländern Failed States geworden. Nun ist aber der Ölexport aus Lybien wie dem Irak trotz „Entstaatlichung“, Chaos und Bürgerkrieg nicht zurückgegangen wie man vielleicht hätte erwarten können, sondern er ist zuletzt signifikant gestiegen und die Preise bewegen sich seit Wochen nach unten. Selbst der IS im Irak und Syrien exportiert wenn er kann Erdöl über türkische Pipelines. Dem neuen Empire ist das egal, weil es weder moralisch, noch ethisch oder politisch sondern ausschließlich nach seiner ökonomischen Logik handelt. Für Failed States in Zentral- und Westafrika lässt sich ähnlicher Zusammenhang zwischen den hier gewonnen Rohstoffen ( Erze, sog. „seltene Erden“ oder Gold und Diamanten) mit ihrer Verfügbarkeit und den Commodity-Preisen an den internationalen Rohstoffbörsen herstellen. „Blutdiamanten“ aus dem Congo haben ja inzwischen Hollywoodreife erlangt.

      Das neue Empire hat sich, um diesen für sich vorteilhaften Zustand zu erreichen natürlich auch politischer Mittel (nämlich der Armeen verschiedener Staaten) bedient, dies aber weil nur so die Ausübung militärischer Macht legitimiert ist und weil die Kosten zur Herstellung dieses Zustandes der Steuerzahler der intervenierenden Staaten zahlt. Selbstverständlich lässt sich mit „funktionieren Staaten“ besser “Handel treiben“. Aber es geht hier nicht um Handel, sondern etwas sehr einseitiges, nämlich der Gier des neuen Empire nach Rohstoffen. Als Absatzmärkte sind beide hier genannten Volkswirtschaften für die USA und die EU völlig unwichtig. Und Rechtssicherheit kann man auch durch gelegentliche Interventionen ersetzen, um seine Interessen zu wahren. So lässt sich trefflich darüber streiten, ob die US-Airforce zum Schutz der Ölfelder oder der Kurden und Jessiden eingesetzt wurde. Die Kosten trägt dann wie gesagt der Steuerzahler.

      Failed States mit geostrategischer Bedeutung wie Somalia oder der Yemen, die am Zugang zum Suez-Kanal liegen, lassen sich noch einfacher, sprich kostenneutraler kontrollieren. Dazu braucht es nur ein paar Drohnen und einen Leitstand irgendwo in Süddeutschland. Hier muss sich jetzt keiner mehr militärisch exponieren und riskieren, dass seine Kriegsschiffe in die Luft gesprengt oder die Leichen seiner Soldaten vom Mob verstümmelt durch den Sand gezogen werden . Also ich denke die „Indizien“ weisen darauf hin, dass Failed States durchaus „produziert“ oder „provoziert“ werden und nicht immer Kollateralschäden sind.

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      • MisterEde
        +2

        Hallo nemo,

        nun kann ich natürlich nicht sagen, wie zuverlässig die Zahlen bei wikipedia sind, aber wenn die so einigermaßen stimmen, dann ist es eher so, dass in den Krisenzeiten der Ölexport einbricht (Syrien 2012, Libyen 2011).

        http://de.wikipedia.org/wiki/Erd%C3%B6l/Tabellen_und_Grafiken

        Das heißt aber nicht, dass es keinen Zusammenhang gibt. Wo Rohstoffe liegen, gibt es ein Interesse, entweder selbst die Kontrolle darüber zu haben oder zumindest eine Partnerschaft zu diesem Land. Das sehen wir bei den vielen Ölkriegen, beim Verhalten Russlands oder Chinas. Entsprechend gehe ich deshalb aber davon aus, dass eben ein failed state nicht das Ziel ist, sondern ein wie auch immer gearteter Einfluss, also ein Zugang zu den Rohstoffen.

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        • nemo
          +1

          Hallo MisterEde, was Syrien betrifft hast du Recht. Es kommen aber nur ca. 0,8% der Welterdölförderung aus diesem Land. In Lybien sind die Fördermengen im Jahr des Gaddafi-Sturzes (2011) eingebrochen, waren aber schon 2012 wieder auf Niveau von 2010. Nach dem Irak-Krieg (2003) ging hier die Förderung zunächst auch zurück, steigt aber seit 2008 kontinuierlich an und liegt weit über dem Vorkriegsniveau.

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  • MisterEde
    +2

    Hallo Nemo,

    zuerst will ich sagen, dass aus meiner Sicht eine interessengeleitete Politik nicht nur legitim sondern zwingend ist. Ein Kanzler leistet z.B. einen Eid darauf, das deutsche Interesse zu wahren.

    Wesentliche Interessen der „westlichen“ (Japan oder Australien gehören da genauso dazu) Industrienationen sind „freier Zugang zu Märkten (Rohstoffe, aber auch Absatz)“, „Sicherung oder Ausweitung des vorhandenen Machteinflusses“, „Verbreitung gemeinsamer Werte (Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit)“.

    Anmerkung: Unter dem Deckmantel der Verbreitung von Werten wird dabei auch gerne die Verbreitung der Marktwirtschaft vorangetrieben. Dies dient aus meiner Sicht aber im Wesentlichen den ersten beiden genannten Interessen „Marktzugang“ und „Machtausweitung“.

    Ehemalige Kolonien: Ich denke diese interessengeleitete Politik zielt auf alle anderen Länder ab, nicht nur die ehemaligen Kolonien. Ein Gegenbeispiel wäre zum Beispiel die Türkei, die wir in dieses Machtsystem durch Nato-Partnerschaft und EU-Assoziierung ebenso anschließen.

    IWF, etc.: Bei den internationalen Organisationen bin ich da schon näher bei Ihnen. Hier ist mein Eindruck, dass diese in weiten Teilen so gestaltet sind, dass sie den oben genannten Zielen möglichst gut dienen. Z.B ist die UNO so gestaltet, dass sie eine Machtstruktur aus Staaten manifestieren, man denke nur an das Vetorecht der USA oder Russlands im Sicherheitsrat. Auch IWF oder WTO sind aus meiner Sicht sehr stark auf die Bedürfnisse der „westlichen“ Industrienationen ausgerichtet.

    Failed State: Wenn mir jemand sagt, dass der „Westen“ mit Diktatoren oder Regimen zusammenarbeitet, weil das wirtschaftlich von Vorteil ist, würde ich der Aussage erst mal nicht widersprechen. Allerdings die Vorstellung wirtschaftlich von einem „failed state“ zu profitieren fällt mir doch schon schwerer. Insofern führe ich die Entwicklung auf andere Faktoren zurück, die je nach Konflikt unterschiedlich sind, dennoch aber meistens auf der lokalen Ebene (z.B. bei Nachbarstaaten) zu finden sind.

    Rohstoffe: Dass es bei territorialen Konflikten häufig um Rohstoffe oder strategisch interessante Positionen geht, liegt meines Erachtens in der Natur der Sache. Ein Räuber überfällt ja auch niemanden, von dem er weiß, dass er nix hat.

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    • nemo
      +2

      Hallo MisterEDE du hast recht, Außen- und Sicherheitspolitik ist selbstverständlich qua definition immer Interessenpolitik. Nur richtig verstanden und ausgeführt nimmt sie im Normalfall auch auf ihre Folgen für Dritte Rücksicht. In dem von mir zur Diskussion gestellten Modell ist dies für das neueEmpire aber gar nicht nötig und auch gar nicht mehr möglich, weil es nicht politisch sondern ökonomisch bedingt ist. Darum dreht sich das ganze Modell.

      Stichwort: „Ehemalige Kolonien“. Alle von mir benannten Ex-Kolonien oder Mandatsgebiete in Afrika und im Mittleren Osten sind nicht nur besonders rohstoffreich, sondern sind a) historisch relativ spät „Opfer“ des Kolonialismus geworden und sind b) z. T. erst weit nach WW II in die Unabhängigkeit entlassen worden. Sie existieren heute in völlig willkürlich gezogenen Grenzen, die überwiegend noch auf den Versailler Vertrag von 1919 zurückgehen. Bedingt durch ihre jeweilige Kolonialgeschichte hatten sie kaum eine Chance so etwas wie eigene Staatlichkeit aufzubauen Dies unterscheidet sie ganz wesentlich von ehemaligen Kolonien in Südamerika oder Südostasien und lässt sie so bevorzugt zu Failed States werden.

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      • MisterEde
        +1

        Hallo nemo,

        Ich habe deine Frage, „Haben die rohstoffabhängigen westlichen Staaten nach Kolonialismus und Imperialismus einen neuen Weg gefunden, sich den ungehinderten Zugang zu diesen Ressourcen zu sichern?“, so verstanden, dass du fragst, ob der „Westen“ die „failed states“ bewusst produziert.

        Wenn das so gemeint war, dann würde ich das verneinen, im Gegensatz zu deiner Aussage, dass ehemalige Kolonien anfälliger sind in eine solche Situation zu gelangen. Auch deinen Hinweis auf den IWF fand ich richtig.

        Um es nochmal anders auszudrücken: Aus meiner Sicht haben sich die Industrienationen ein Weltgefüge geschaffen, dass ihnen besonders nutzt (Sicherheitsrat, Globalisierung, Freihandel) und unter denen die schwachen Länder, zu denen ich auch die meisten ehemaligen Kolonien zähle, leiden. Das Entstehen von „failed states“ wird dadurch vermutlich begünstigt, es ist aber in diesem Zusammenhang nur ein Kollateralschaden und kein bewusst angestrebtes Ziel.

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  • Thorsten
    +1

    Herrlich beschrieben, dieses neue Empire. Verstehe einige Zusammenhänge wirtschaftlicher und finanzpolitischer Natur bestimmt nicht wirklich, aber mir fallen da aber doch einige Wechselwirkungen auf. Mit der zunehmenden Globalisierung nehme ich eine zunehmende Bewegung der Zinsspirale nach unten wahr. Geld für lau und gleichzeitig kommt es zu einer Konzentration, in welcher Multiplayer durch das Aufkaufen von Konkurrenten zusehends eine Monopolstellung erlangen. Energiebereich, Trinkwasser, Internet und Landwirtschaft und und andere, viele große Ströme, die unser Leben Tag für Tag bestücken, versorgen und beschicken. Gleichzeitig kommt es auch bei uns zu einer Veränderung der Wohlstandspyramide und bereits sind Entwurzelungen Veränderungen und Destabilisierungen unterschiedlichster Art in der Gesellschaft zu erkennen. Kann man davon ausgehen, dass diese Entwicklung sich wieder umkehrt oder ist dies eine Begleiterscheinung eines monopolistischen Machtzuwachses der, wie in den USA bereits verwurzelt, zu einer immer engeren Verknüpfung von firmenstrategischer Politik mit staatlicher Politik führt. Ich denke, dass so etwas die Interessen der Bürger stark beeinflussen würde, egal ob sie in Staaten des sogenannten neuen Empire leben oder anderswo. Es ist ja bereits zu spüren wie eine in kauf genommene Destabilisierung im Äußeren ein gleiches im Inneren nach sich zieht. Neben Flüchtlingen die ein wertes Leben suchen, ruft die Wirtschaft an erster Stelle nach geeigneten Arbeitskräften. Das Angebot an Arbeitskräften schafft Konkurrenz, welche der Kalkulierbarkeit des Arbeitslohnes dienen könnte, Wohnraum verteuert sich und vieles mehr. Im Grunde genommen müsste nicht nur jeder Systemkritiker gegen so etwas aufbegehren, sondern auch jeder Konservative, mit seiner ihm innewohnenden Einstellung erhalten zu wollen.

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