sabinemueller
-
sabinemueller bearbeitete Kommentare zu Legale Zugangswege für Flüchtlinge und Migranten in die EU schaffen
Danke für ihr Statement, die Idee der humanitären Visa wird ja bereits etwas länger diskutiert und gefällt mir sehr. Wir brauchen ein Umdenken in der europäischen Asylpolitik und eine solidarisches…
Zeige ganzen Kommentar -
Danke für ihr Statement, die Idee der humanitären Visa wird ja bereits etwas länger diskutiert und gefällt mir sehr. Wir brauchen ein Umdenken in der europäischen Asylpolitik und eine solidarisches…
Zeige ganzen Kommentar -
sabinemueller kommentierte Inwiefern können das Verhandlungsmandat und die Inhalte von TTIP demokratisch problematisch sein?
Erstmal zu dem erwähnten Punkt "Haben die Grünen im Europaparlament nicht letztlich die europäische Demokratie gerettet, indem sie das Mandat gegen den Willen des Rates veröffentlicht haben": Ja, haben sie…
Zeige ganzen Kommentar -
sabinemueller bearbeitete Kommentare zu Wie sind intransparente Verhandlungsführung und Investitionsschutzklauseln mit europäischen Grundwerten vereinbar?
Ja, stimmt. Das hab ich oben auch nochmal angebracht. So weit ich weiß muss der Vertrag durch das EP UND die nationalen Parlamente...zumindest....
Zeige ganzen Kommentar -
sabinemueller kommentierte Wie sind intransparente Verhandlungsführung und Investitionsschutzklauseln mit europäischen Grundwerten vereinbar?
Nach Abschluss der Verhandlungen müssen EP und die Europäischen Regierungen dem Vertrag ja im kommenden Jahr noch zustimmen...hier frag ich mich, ob das dann nur noch eine formelle Sache ist,…
Zeige ganzen Kommentar -
sabinemueller kommentierte Wie sind intransparente Verhandlungsführung und Investitionsschutzklauseln mit europäischen Grundwerten vereinbar?
Ja, stimmt. Das hab ich oben auch nochmal angebracht. So weit ich weiß muss der Vertrag durch das EP UND die nationalen Parlamente...zumindest....
Zeige ganzen Kommentar -
sabinemueller bearbeitete Kommentare zu Wird das europäische Schutzniveau durch Vereinheitlichung der Standards gesenkt?
Da stimme ich Ihnen zu: Die Transparenz muss erhöht werden. Aber ich frage mich immer noch, wie alle Akteure noch mit einbezogen werden können. Ist es vielleicht nicht schon zu…
Zeige ganzen Kommentar -
sabinemueller bearbeitete Kommentare zu Wird das europäische Schutzniveau durch Vereinheitlichung der Standards gesenkt?
Da stimme ich Ihnen zu: Die Transparenz muss erhöht werden. Aber ich frage mich immer noch, wie alle Akteure noch mit einbezogen werden können. Ist es vielleicht nicht schon zu…
Zeige ganzen Kommentar -
sabinemueller bearbeitete Kommentare zu Wird das europäische Schutzniveau durch Vereinheitlichung der Standards gesenkt?
Da stimme ich Ihnen zu: Die Transparenz muss erhöht werden. Aber ich frage mich immer noch, wie alle Akteure noch mit einbezogen werden können. Ist es vielleicht nicht schon zu…
Zeige ganzen Kommentar -
sabinemueller bearbeitete Kommentare zu Wird das europäische Schutzniveau durch Vereinheitlichung der Standards gesenkt?
Da stimme ich Ihnen zu: Die Transparenz muss erhöht werden. Aber ich frage mich immer noch, wie alle Akteure noch mit einbezogen werden können. Ist es vielleicht nicht schon zu…
Zeige ganzen Kommentar -
sabinemueller kommentierte Wird das europäische Schutzniveau durch Vereinheitlichung der Standards gesenkt?
Da stimme ich Ihnen zu: Die Transparenz muss erhöht werden. Aber ich frage mich immer noch, wie alle Akteure noch mit einbezogen werden können. Ist es vielleicht nicht schon zu…
Zeige ganzen Kommentar -
sabinemueller bearbeitete Kommentare zu Wie sind intransparente Verhandlungsführung und Investitionsschutzklauseln mit europäischen Grundwerten vereinbar?
Ganz einfach: gar nicht! Es kann nicht sein, dass solch ein relevantes Abkommen, das in alle Lebensbereiche eingreift, die BürgerInnen so wenig einbezieht. Betrachten wir einmal den Bereich Verbraucherschutz. Würde…
Zeige ganzen Kommentar -
sabinemueller bearbeitete Kommentare zu Wie sind intransparente Verhandlungsführung und Investitionsschutzklauseln mit europäischen Grundwerten vereinbar?
Ganz einfach: gar nicht! Es kann nicht sein, dass solch ein relevantes Abkommen, das in alle Lebensbereiche eingreift, die BürgerInnen so wenig einbezieht. Betrachten wir einmal den Bereich Verbraucherschutz. Würde…
Zeige ganzen Kommentar -
sabinemueller bearbeitete Kommentare zu Wie sind intransparente Verhandlungsführung und Investitionsschutzklauseln mit europäischen Grundwerten vereinbar?
Ganz einfach: gar nicht! Es kann nicht sein, dass solch ein relevantes Abkommen, das in alle Lebensbereiche eingreift, die BürgerInnen so wenig einbezieht. Betrachten wir einmal den Bereich Verbraucherschutz. Würde…
Zeige ganzen Kommentar -
sabinemueller bearbeitete Kommentare zu Wie sind intransparente Verhandlungsführung und Investitionsschutzklauseln mit europäischen Grundwerten vereinbar?
Ganz einfach: gar nicht! Es kann nicht sein, dass solch ein relevantes Abkommen, das in alle Lebensbereiche eingreift, die BürgerInnen so wenig einbezieht. Betrachten wir einmal den Bereich Verbraucherschutz. Würde…
Zeige ganzen Kommentar -
sabinemueller bearbeitete Kommentare zu Wie sind intransparente Verhandlungsführung und Investitionsschutzklauseln mit europäischen Grundwerten vereinbar?
Ganz einfach: gar nicht! Es kann nicht sein, dass solch ein relevantes Abkommen, das in alle Lebensbereiche eingreift, die BürgerInnen so wenig einbezieht. Betrachten wir einmal den Bereich Verbraucherschutz. Würde…
Zeige ganzen Kommentar -
sabinemueller bearbeitete Kommentare zu Wie sind intransparente Verhandlungsführung und Investitionsschutzklauseln mit europäischen Grundwerten vereinbar?
Ganz einfach: gar nicht! Es kann nicht sein, dass solch ein relevantes Abkommen, das in alle Lebensbereiche eingreift, die BürgerInnen so wenig einbezieht. Betrachten wir einmal den Bereich Verbraucherschutz. Würde…
Zeige ganzen Kommentar -
sabinemueller kommentierte Wie sind intransparente Verhandlungsführung und Investitionsschutzklauseln mit europäischen Grundwerten vereinbar?
Ganz einfach: gar nicht! Es kann nicht sein, dass solch ein relevantes Abkommen, das in alle Lebensbereiche eingreift, die BürgerInnen so wenig einbezieht. Betrachten wir einmal den Bereich Verbraucherschutz. Würde…
Zeige ganzen Kommentar -
sabinemueller kommentierte Dr. Franziska Brantner zur Frage ob Oppositionsdefizit gleich Demokratiedefizit ist
Ich kenne leider nur die Perspektive, wie sie mir die deutschen Medien vermitteln und würde mir eine differenziertere Berichterstattung wünschen. Die genau das kommuniziert: welche Mehrheiten gab es für welche…
Zeige ganzen Kommentar -
Eine sehr gute Idee, nur wo und wie soll der Findungs- und Willensbildungsprozess dafür stattfinden? Wäre da nicht eine europäische Öffentlichkeit eine erste Grundvoraussetzung für den zweiten Schritt einer europäischen…
Zeige ganzen Kommentar -
sabinemueller kommentierte Prof. Dr. Hans Michael Heinig zur Frage nach einem Demokratiedefizit in der EU
Verstehe ich es richtig, dass das "anspruchsvolle Demokratieideal", das wir in den Nationalstaaten anstreben, so auf EU Ebene gar nicht möglich ist - trotz der demokratischen Legitimation, die dort herrscht?…
Zeige ganzen Kommentar -
sabinemueller bearbeitete Kommentare zu Jon Worth zur Frage nach der Sperrklausel bei den EU-Wahlen
Die beiden Vorschläge kann ich nur unterstützen. Nicht nur, dass durch offene Listen die Parteien weniger, und die Wähler mehr Kontrolle hätten, es würde zudem auch über den Kandidaten eine…
Zeige ganzen Kommentar -
Die beiden Vorschläge kann ich nur unterstützen. Nicht nur, dass durch offene Listen die Parteien weniger, und die Wähler mehr Kontrolle hätten, es würde zudem auch über den Kandidaten eine…
Zeige ganzen Kommentar -
sabinemueller kommentierte Prof. Dr. Hans Michael Heinig zur Frage nach der Sperrklausel bei den EU-Wahlen
Was wären denn noch andere Beispiele, in denen das EP in Entscheidungen des BVerG schlecht wegkommt? Glauben Sie, dass das BVerG das EP in seiner Wichtigkeit unterschätzt - und falls…
Zeige ganzen Kommentar -
Aber macht es wirklich so einen großen Unterschied, ob eine 3%-Klausel gilt oder nicht? Es kommt doch höchstens zu Änderungen in der Fraktionsbildung...ich bin mir nicht sicher, ob wir wirklich…
Zeige ganzen Kommentar -
sabinemueller trat Europäischer Salon bei
